FDP Petershagen - die liberale Kraft im Stadtgebiet

FDP Petershagen - die liberale Kraft im Stadtgebiet
pragmatisch - bürgernah - lösungsorientiert

Die FDP Petershagen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Liebe Besucherinnen und Besucher!
Der FDP-Stadtverband Petershagen und die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Petershagen
begrüßen Sie auf den neu gestalteten Seiten der FDP-Homepage.

Heinrich Müller - Stadtverbandsvorsitzender
Günter Wehmeyer - Fraktionsvorsitzender

Der FDP-Stadtverbands-Vorstand
Vorsitzender: Heinrich Müller
Stellv. Vorsitzender: Günter Wehmeyer
Stellv. Vorsitzender: Detlef Dex
Schatzmeister: Friedrich Gieseking
Schriftführer: Reiner Grot
Stellv. Schriftführer: Bernd-R. Schalm
Beisitzer: Hermann Eitemüller
Beisitzer: Gerhard Uphoff
Beisitzer: Jens Müller
Beisitzer: Fabian Maschmeier

Die FDP Fraktionsmitglieder

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Petershagen setzt sich nach der Kommunalwahl am 13. September 2020 aus zwei Ratsmitgliedern und 13 Sachkundigen bzw. stellv. Sachkundigen Bürgern zusammen.

Günter Wehmeyer

Ratsmitglied seit 1992
Fraktionsvorsitzender
wehmeyer.mail@t-online.de

Heinrich Müller

Ratsmitglied
Stellv. Fraktionsvorsitzender

Jens Müller

Sachkundiger Bürger
Infrastrukturausschuss

Ulrich Lange

Sachkundiger Bürger
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus

Friedrich Gieseking

Sachkundiger Bürger
Planungs- und Umweltausschuss

Wolfgang Krüger

Sachkundiger Bürger
Ausschuss für Schule und Sport

Reinhardt Jäntsch

Sachkundiger Bürger
Ausschuss für Kultur- und Heimatpflege

Reiner Grot

Sachkundiger Bürger
Feuerschutzausschuss

Achim Kaiser

Sachkundiger Bürger
Betriebsausschuss Wasser

Hermann Eitemüller

Sachkundiger Bürger
Betriebsausschuss Abwasser

Detlef Dex

Sachkundiger Bürger
Ausschuss für Jugend und Soziales
Person Placeholder

Dr. Dirk Rahlfs

stellv. Sachkundige Bürger
Ausschuss fürJugend und Soziales

Ralf Reimann

stellv Sachkundiger Bürger
Ausschuss für Schule und Sport

Birgit Busse

stellv. Sachkundige Bürgerin
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus

Fabian Maschmeier

stellv. Sachkundige Bürger
Betriebsausschuss Abwasser

Positionen

Unsere Leitlinien für die Wahlperiode 2020 - 2025

Thema: Digitalisierung

In einem zukunftsfähigen Petershagen gehört die Versorgung mit schnellem Internet -flächendeckend mit Glasfaser-zur Grundversorgung wie Wasser, Strom etc. und schnellstens durch geeignete Maßnahmen zu realisieren. Glasfaser ist der Briefträger von heute. In allen Lebensbereichen ist kein adäquates Handeln ohne kurzfristige Informationen, Kontaktaufnahmen und Datenfluss möglich.

Thema: Finanzen

Wir setzen uns für eine solide und verantwortungsbewusste Finanzpolitik ein, die nachfolgenden Generationen Handlungsspielräume erhalten. Wir wollen den Bürgern keine höheren Steuern, Gebühren und Abgaben zumuten, die Belastungen für die Unternehmen senken, um neue Investitionen, zusätzliche Arbeitsplätze und damit steuerliche Mehreinnahmen zu ermöglichen.

Thema: Bildung

Nichts bestimmt die Zukunft von Kindern und Jugendlichen so grundlegend wie eine exzellente Bildung. Wir möchten, dass alle Kinder nach ihren Begabungen, entwicklungsgerecht in den Kindergärten, an den Grundschulstandorten und in den weiterführenden Schulen gefördert werden.

Thema: Umwelt

Der Mensch braucht eine gesunde und intakte Umwelt. Wir setzen uns dafür ein, die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten und die Ressourcen zu schonen. Wir wünschen uns, dass die Bürger und Gäste der Stadt Petershagen die schöne und vielfältige Landschaft mit so wenig Einschränkungen wie möglich genießen können.

Sicherheit

Sicherheit ist ein elementares Bedürfnis der Menschen und trägt zu einer hohen Lebensqualität bei. Sie wird täglich und unmittelbar erlebt. Schutz vor Gewalt, Kriminalität und Belästigung ist sehr wichtig. Wir wollen, dass Polizei und Rettungsdienste vor Ort erhalten bleiben.

Bürgerbeteiligung

Wir möchten jedem einzelnen Menschen die Möglichkeit geben, sein Lebensumfeld mitzugestalten und seine Interessen und Sichtweisen in die politischen Entscheidungen vor Ort einzubringen. Wir möchten die Bürger aktiv und frühzeitig an der Ausarbeitung von Planungsvorhaben beteiligen. Zum besseren Dialog zwischen Verwaltung und Bürgern gehören mehr Transparenz und eine verständliche Sprache - kurzum: mehr Bürgernähe

Neuigkeiten

Wir müssen #Migration besser ordnen, irreguläre Migration reduzieren und besser werden im globalen Wettbewerb um Talente für unseren #Arbeitsmarkt. Erfolgreiche Einwanderungsländer wie Kanada, Australien oder Neuseeland machen vor, wie das mit einem #Punktesystem geht. Per Punktesystem wird entschieden, wer zur Arbeitsplatzsuche einwandern darf. Punkte gibt es zum Beispiel für Berufserfahrung oder Sprachkenntnisse. Mehr Punkte bedeuten bessere Chancen. Seit vielen Jahren werben wir Freie Demokraten dafür, ein solches Punktesystem auch in Deutschland einzuführen. Heute hat es das Kabinett auf den Weg gebracht!

Mit unseren Koalitionspartnern haben wir ein großes Paket für #Modernisierung und Beschleunigung verhandelt. Deutschland wird schneller beim Ausbau von Schienen und Straßen, genauso wie bei den erneuerbaren Energien und beim Hochlauf von #eFuels und klimaneutralen Antriebstechnologien im Verkehr. Wir haben außerdem erreicht, dass das Klimaschutzgesetz endlich aus der Planwirtschaft in die #Marktwirtschaft überführt wird. Statt unrealistischer, kleinteiliger Jahresziele bei den CO2-Emissionen zählt künftig konsequent das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2045. Die Einhaltung der Klimaziele wird dabei sektorübergreifend überprüft. Wir machen Klimaschutz damit effizienter und ökonomisch vernünftiger. Beim Ziel, Deutschland klimaneutral zu machen, achten wir auf Machbarkeit, Finanzierbarkeit und Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Menschen und die Wirtschaft können auf verlässliche und planbare Rahmenbedingungen vertrauen. Mit unserer Politik der Mitte und der sozialen Markwirtschaft leisten wir Freien Demokraten einen Beitrag zur nachhaltigen Modernisierung unseres Landes und für einen wirtschaftlich tragfähigen Klimaschutz – mit den Bürgern und Unternehmen statt gegen sie.

Keine zusätzliche Belastung in Krisenzeiten! Den von der EU geplanten #Sanierungszwang für Gebäude lehnen wir ab. Viele Menschen in Deutschland leiden unter dem geringen Angebot an bezahlbarem #Wohnraum. Die Pläne der EU für eine verpflichtende Sanierung von Wohngebäuden bis 2030 würden diese Situation weiter verschärfen. Um den geplanten Vorgaben gerecht zu werden, müssten rund sechs Millionen Wohnhäuser in kurzer Zeit aufwendig saniert werden. Unser Justizminister Marco Buschmann äußert sich angesichts der EU-Pläne besorgt: „Wohneigentum wird seit Jahren immer teurer. Die Politik darf fleißigen Bürgerinnen und Bürgern, die sich etwas aufbauen wollen, nicht weiter Knüppel zwischen die Beine werfen. Zudem halte ich das Vorhaben für einen schweren Eingriff in das Eigentumsrecht, das ja auch durch die Grundrechte-Charta der EU geschützt wird.“ Statt den Erwerb und Besitz von Wohneigentum weiter zu erschweren, muss die Politik Hürden abbauen. Denn eine eigene Immobilie ist nicht nur Teil des persönlichen Lebensglücks, sondern auch wichtiger Bestandteil der Altersvorsorge. Buschmann stellt klar: „Der Staat selbst ist ein großer Preistreiber bei Wohneigentum – sei es durch immer höhere Baustandards oder die Erhöhung der Grunderwerbssteuer. So kann es nicht weitergehen.“

Meldungen

Kontakt

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FDP Petershagen
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